Warum sich die Mehrheit der SPD Fraktion enthalten hat

Ein Thema in der letzten Ratssitzung war der Antrag für das Kolpinghaus in Siedlinghausen, mit der Bitte um einen monatlichen Kostenzuschuss in Höhe von 200 € zur Deckung der Betriebskosten.
Wir haben mit Mehrheit entschieden, dass eine Unterstützung des Kolpinghauses Siedlinghausen sinnvoll ist, gerade vor dem Hintergrund, dass der große Saal als Versammlungsstätte für den gesamten Ort genutzt wird. Alle drei Parteien waren sich einig das eine monatlich durchgehende Zahlung nicht von Seiten der Stadt möglich ist. Daher wurden bisher alle Vereine im Stadtgebiet mit Einmalzahlungen unterstützt. Entgegen der Vorlage schlug die CDU eine Einmalzahlung in Höhe von 12.000 € vor.

Aufgrund der in der Vergangenheit durch den Rat gewährten Zuschüsse an Vereine im Stadtgebiet kam der SPD die Summe sehr hoch vor. Aus diesem Grund wurde eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, welche Zuschüsse in den letzten Jahren an die Vereine gezahlt wurden. Eine konkrete Antwort konnte nicht gegeben werden.

Die SPD schlug vor, den Antrag zu vertagen, um weitere Informationen zu sammeln und zu prüfen, da uns eine gerechte Zuschussverteilung für alle Vereine im gesamten Stadtgebiet wichtig ist. Dieses wurde abgelehnt.

Vor dem Hintergrund von 5 Haushaltskonsolidierungen – wo sich um Einzelkosten weit kleiner 6.000 € gestritten wurde – sind nicht geplante Sonderausgaben aus dem Haushalt mit Umsicht zu tätigen. Ein Antrag auf Unterstützung des Jugendraums in Winterberg, Fördersumme 2.000 €, wurde seinerzeit abgelehnt. Ebenfalls abgelehnt wurde der Antrag der Kirchengemeinde Silbach. Ferner wurde zu Beginn dieses Jahres der Antrag der CDU Hildfeld in Bezug auf Fehlbeträge wie z. B. Unterhaltungskosten der Dorfhalle zurückgestellt.

Als Zeichen, dass auch wir das Kolpinghaus Siedlinghausen unterstützen wollen, kam der Vorschlag zunächst 6.000 € bereit zu stellen. Über weitere 6.000 € hätte der Rat 2021 entscheiden können. Der Rat hätte in Ruhe prüfen können ob die Summe gerechtfertigt ist und dieses mit der Gleichberechtigung aller Vereine im gesamten Stadtgebiet vereinbar ist. Der Vorschlag wurde vom Bürgermeister und der CDU abgelehnt. Es wurde auf die 12.000 € bestanden und zur Abstimmung gestellt.

Aufgrund dieser Gründe enthielt sich die SPD Fraktion – außer unsere SPD Ratsmitglieder aus Siedlinghausen – bei der Abstimmung